In der Sitzung des Stadtrates Elterlein am 01.02.2021 wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefasst

Elterlein

Beschluss Nr. 01/2021

Der Stadtrat beschließt den Verkauf der Flurstücke Nr. 212/11 und 212/12 der Gemarkung Elterlein an die Eheleute Heike und Rainer Haumer. Alle mit dem Rechtsgeschäft anfallenden Kosten tragen die Erwerber.

Es wird versichert, dass das Grundstück nicht unter seinem Verkehrswert veräußert wird und das abzuschließende Rechtsgeschäft keiner Genehmigung nach § 90 Sächsische Gemeindeordnung bedarf.

Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl:

15

Davon anwesend:

14

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

-

Enthaltungen:

-

Beschluss Nr. 02/2021

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung die Verlängerung der Übergangsfrist bis 31.12.2022 zu nutzen und während dessen alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, damit die Rechtslage zum §2b UStG ab 01.01.2023 praktisch und rechtssicher umgesetzt werden kann.

Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl:

15

Davon anwesend:

14

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

-

Enthaltungen:

-

Beschluss Nr. 03/2021

Der Stadtrat beschließt die Annahme der Spenden gem. Beschlussvorlage E/003/2021.

Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl:

15

Davon anwesend:

13

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

-

Enthaltungen:

-

Aufgrund von § 20 SächsGemO war Stadtrat Dr. Hinkel von der Diskussion und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Jörg Hartmann

Bürgermeister

Artikel veröffentlicht am 23.02.2021 von Amtliche Mitteilungen Stadt Elterlein 2 / 2021